Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop

Stand: März 2011 | Version 1.01

1. Allgemeine Bestimmungen; Geltung

1.1.

Über den Online-Shop unter dem URL http://www.kaffeemanufaktur-hirschhorn.de/ vertreibt die


Kaffeemanufaktur Hirschhorn GmbH & Co. KG
Hauptstraße 24
69434 Hirschhorn / Deutschland
Telefon: +49 (0) 6272 - 5130479
E-Mail: info(at)kaffeemanufaktur-hirschhorn.de
USt.-Ident.Nr.: DE27452440
Handelsregister: Amtsgericht Darmstadt, HRA 84329

Die Kaffeemanufaktur Hirschhorn GmbH & Co. KG wird vertreten durch die Kaffeemanufaktur Hirschhorn Verwaltungs-GmbH (Handelsregister: AG Darmstadt [HRB 89422]), diese vertreten durch die Geschäftsführerin: Ulrike Mölle.

Waren aus dem Sortiment Kaffee.

1.2.

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Kaffeemanufaktur Hirschhorn GmbH & Co. KG (im Folgenden: KAFFEEMANUFAKTUR) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.

1.3.

Kunden von KAFFEEMANUFAKTUR können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.3.1

Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3.2

Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprach

2.1.

Die innerhalb des Online-Shops von KAFFEEMANUFAKTUR aufgeführten Produkte stellen keine KAFFEEMANUFAKTUR bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2.

Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und diese zu bestellen. Vor dem Absenden einer Bestellung, wird dem Kunden ermöglicht, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3.

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird KAFFEEMANUFAKTUR dem Kunden unverzüglich in Textform per E-Mail bestätigen.

2.4.

Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch KAFFEEMANUFAKTUR zustande. Insoweit ist KAFFEEMANUFAKTUR dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.5.

Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung

 

Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen werden. Dem Kunden wird von KAFFEEMANUFAKTUR eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt KAFFEEMANUFAKTUR dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.

4. Preise / Zahlungsbedingungen

4.1.

Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.

4.2.

Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen KAFFEEMANUFAKTUR und dem Kunden vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.

4.3.

KAFFEEMANUFAKTUR teilt dem Kunden im Zusammenhang mit den Ausführungen auf der Website jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt selbstständig die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden aus.

4.4.

Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.

4.5.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Versandbedingungen / Gefahrübergang

5.1.

KAFFEEMANUFAKTUR wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.

5.2.

Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Absprache mit KAFFEEMANUFAKTUR und bei Barzahlung in Betracht.

5.3.

KAFFEEMANUFAKTUR nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von einem Werktag nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen KAFFEEMANUFAKTUR und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.

5.4.1  

KAFFEEMANUFAKTUR weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.

5.4.2

Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.

5.4.3

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kaffeemanufaktur Hirschhorn GmbH & Co. KG
Hauptstraße 24
69434 Hirschhorn / Deutschland
E-Mail: info(at)kaffeemanufaktur-hirschhorn.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich KAFFEEMANUFAKTUR das Eigentum an der Ware vor.

8. Gewährleistungsrechte

Es gelten im Fall von Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

9. Schlussbestimmungen

9.1.

Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2.

Die Rechtswahl nach Ziffer 9.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.3.

Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

9.4.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von KAFFEEMANUFAKTUR, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von KAFFEEMANUFAKTUR. Die Befugnis von KAFFEEMANUFAKTUR auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

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